Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind
Bestandteil aller Verträge und Geschäftsbeziehungen
mit uns, wobei unsere AGBs ausschließlich
gelten. Fremde AGBs haben keine
Gültigkeit. Regelungen, die diese Bedingungen
abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn
wir diese schriftlich bestätigt haben. Gegenbestätigungen
der Geschäftspartner unter Hinweis
auf deren AGBs wird hiermit widersprochen, dies gilt
auch auf den formularmäßigen Hinweis auf eigene
AGBs. Wir behalten uns vor, diese Bedingungen in
zumutbarer Weise zu ändern. Die aktuell geltenden
AGBs können jederzeit über unser Internetportal
eingesehen werden.

Stand: 01.03.2009

§ 1 Angebote und Vertragsschluss
Die Angebote von uns sind frei bleibend und
unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche
Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der
schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von
uns. Der Vertrag kommt zustande, sobald eine
Annahmeerklärungen bzw Bestellung in schriftlicher Form vorliegt.

Wir können den Vertragsschluss von der Vorlage eines
schriftlichen Vollmachtsnachweises, einer Vorauszahlung
bzw. der Bürgschaftserklärung einer Bank
abhängig machen.

§ 2 Umfang des Auftrages
Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte, im
Vertrag bezeichnete Tätigkeit, nicht jedoch die
Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen
Erfolges. Von Dritten oder vom Auftraggeber gelieferten
Daten werden von uns nur auf die Plausibilität
überprüft. Soweit nicht anders vereinbart, können wir
uns zur Auftragsausführung sachverständiger
Unterauftragnehmer bedienen. Bestellungen des
Auftraggebern müssen in schriftlicher Form an uns
übermittelt werden.

§ 3 Auftragsannahme /-ablehnung
Wir sind auch nach Auftragsannahme berechtigt, die
vereinbarte Leistung bzw. die Lieferung zu
verweigern, wenn der Auftragsgeber (Auftraggeber)
in Zahlungsverzug gerät oder wenn ihm Umstände
des Bestellers bekannt werden, durch welche ihre
Forderungen nicht mehr ausreichend gesichert
erscheinen oder, wenn Gefahr besteht, dass der
Inhalt des zu vervielfältigenden Materials gegen
gesetzliche Vorschriften oder die öffentliche Moral
verstößt. Weiterhin sind wir berechtigt, die
Auftragsannahme bzw. die Lieferung zu verweigern,
wenn nicht zweifelsfrei geklärt erscheint, ob der
Auftraggeber über sämtliche Rechte zur
Vervielfältigung des Materials verfügt.

§ 4 Änderungen des Leistungsumfanges
Änderungen und Ergänzungen des Auftrags
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und
grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung.
Besprechungsprotokolle werden dem gerecht,
sofern sie von den Vertragsparteien, bzw. deren
Bevollmächtigten unterzeichnet sind. Für alle vom
Auftraggebern in Auftrag gegebenen zusätzlichen
Dienstleitungen berechnen wir die angemessene
Vergütung gemäß unserer jeweils gültigen
Preislisten. Insoweit es sich bei Kosten um
durchgehende Posten handelt, die uns von Dritten
berechnet werden sind wir berechtigt, uns von
Dritten berechnete Preiserhöhungen an unsere
Auftraggebern weiterzuberechnen. Wir sind befugt,
die uns im Rahmen der Zweckbestimmung des
Auftrags anvertrauten Daten unter Beachtung der
Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten, oder
durch Dritte verarbeiten zu lassen. Die Preise sind
Bruttoreise ohne Fracht und ohne Nachlass,
inklusive der MwSt.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns nach Kräften
zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen
Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen
in seiner Sphäre zu schaffen; insbesondere hat der
Auftraggeber uns alle für die Auftragsdurchführung
notwendigen oder bedeutsamen Informationen,
Materialien und Unterlagen rechtzeitig, d.h. innerhalb
vom Auftragnehmer gesetzter Anforderungsfristen
zur Verfügung zu stellen. Kommt der
Auftraggeber Verpflichtungen nicht nach, haftet er
uns für den daraus entstehenden Schaden. Auf
unser Verlangen hin hat der Auftraggeber die
Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm
vorgelegten Unterlagen sowie seiner Auskünfte und
mündlichen Erklärungen schriftlich zu bestätigen; er
hat ferner auf unsere Anforderung hin die
Druckfreigaben und Freigaben für Korrekturen zu
erteilen. Der Auftraggeber bevollmächtigt uns,
Verträge über Leistungen die wir selbst von Dritten
beziehen (z. B. Druckaufträge o. ä.), im Namen und
für Rechnung des Auftraggebers abzuschließen.

§ 6 Verhaltenspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für seine
Kontakte zu seinen Auftraggebern. Der Auftraggeber
hat die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und
behördlicher Auflagen sicher zu stellen, soweit diese
gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme unseren
Dienstleistungen einschlägig sein sollen. Der
Auftraggeber hat den geltenden Bestimmungen des
Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen
der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese
zu befolgen. Verstößt der Auftraggeber gegen die
genannten Pflichten, sind wir sofort berechtigt die
Leistungen ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

§ 7 Leistung, Verzug mit der Leistung
Wir sind berechtigt unsere Leistungsverpflichtungen
in Teilleistungen oder Teillieferungen zu erfüllen. Im
Falle von Leistungs- oder Lieferverzögerungen
richten sich Schadensersatzansprüche ausschließlich
nach Maßgabe des § 11 (Haftungsausschluss).
Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten
Leistungs- oder Lieferfrist ist Verzug erst nach
Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.

§ 8 Zahlungsbedingungen / Aufrechnung
Zahlungen für Aufträge akzeptieren wir
ausschließlich per Vorkasse (Überweisung) sofern keine
andere Vereinbarung getroffen wurde. Schecks werden
nicht entgegen  genommen. Sämtliche Rechnungen sind
sofort ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung,
sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart,
nur auf unser Bankkonto erfolgen.
Befindet sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug,
so sind wir berechtigt ab dem Eintritt des Verzuges
Verzugszinsen in Höhe von 3 % - 5 % (in Worten: drei
vom Hundert bis fünf von Hundert) zu berechnen.
Ebenso sind wir berechtigt für eine mehrmaligen Nachgehen
für den Zahlungsverzug einen Bearbeitungsgebühr
von 35 Euro geltend zu machen.
Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens
bleibt uns vorbehalten. Für den Fall der Rückgabe
einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr
von EUR 25.- zusätzlich zu den
entstandenen Bankgebühren berechnet. Dem
Auftraggeber steht es frei, den Nachweis eines
geringeren Schadens zu führen.
Des weiteren haben wir das Recht von weiteren,
noch nicht durchgeführten Verträgen mit dem
Auftraggeber zurückzutreten sowie Ware von
laufenden Aufträgen bis zur restlosen Zahlung aller
offen stehender Beträge von der Auslieferung
zurückzuhalten. Mehrere Auftraggeber haften
gesamtschuldnerisch. Eine Aufrechnung gegen
unsere Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
Das Entgelt für die Dienste des Auftragnehmers wird
entweder nach den für die Tätigkeit aufgewendeten
Zeiten berechnet (Zeithonorar) oder als Festpreis
vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, haben wir
neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz
der Auslagen. Einzelheiten der Zahlungsweise
werden im Vertrag geregelt. Wenn die Abrechnung
nach Zeithonorar erfolgt, sind wir berechtigt, in
angemessenen Zeitabständen Abrechnungen nach
dem jeweiligen geleisteten Arbeitsaufwand und den
angefallenen Auslagen vorzunehmen. Wir sind
berechtigt, im Einzelfall angemessene Vorschüsse
zu berechnen. Soweit bei längerfristigen Verträgen
nach Aufwand abgerechnet wird, gelten unsere
jeweils aktuellen Vergütungstarife. Alle Forderungen
werden mit Rechungsstellung fällig und sind sofort
ohne Abzüge zahlbar. Alle Preisangaben verstehen
sich inklusive der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Entsteht ein Mahnstatus bei einem Auftrag einer Internetpräsentation,
sind wir bererchtigt diese ab der ersten Zahlungserinnerung
bis zur Begleichung aller offenen Forderungen inkl. Mahngebühren
offline zu nehmen.

§ 8 Datensicherung
Daten von dem zur Reparatur eingereichten Computer, Laptop etc.
müssen vom Auftraggeber/Besitzer selbst gesichert werden.
Comula.de kann auf Kundenwunsch eine Datensicherung bzw.
Datenrettung druchführen und versuchen, dennoch haftet
Comula.de in bei einer erfolglosen Datensicherung/-rettung nicht
für die verloren egangen Daten und kann somit nicht dafür verantwortlich
gemacht werden.

§ 9 Internetpräsentation
Der Auftraggeber ist für jeglichen Inhalt allein verantwortlich.
Comula.de haftet für keine Rechtsverletzung insbesonderen
Urheberrechtsverletzungen von Bild-, Ton- oder Textmaterial.

§ 10 Erfüllungsort und Gefahrenübergang
Erfüllungsort für alle Lieferungen ist das Büro von
uns. Anderslautende Absprachen sind schriftlich
festzuhalten. Der Gefahrenübergang für die
Lieferung erfolgt mit der Übergabe des
Liefergegenstandes an den Lieferanten. Der
Versand erfolgt nach Wahl von uns. Wir planen
Transport, Verpackung sowie die Versicherung für
einen Wert bis zur Höhe des jeweiligen
Rechnungsbetrages. Mehrkosten für Einzelsendungen,
Spezialverpackungen etc. gehen zu
Lasten des Auftraggebern. Ebenfalls trägt der
Auftraggeber allfällige Zölle, Umsatzsteuern,
Grenzabgaben etc.

§ 11 Lieferzeit / Lieferung
Die vereinbarte Lieferzeit beginnt erst, nachdem wir
alle notwendigen Unterlagen fertigungsgerecht
erhalten hat. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die
Ware rechtzeitig verschickt oder überlassen wurde.
Lieferfristen und Liefertermine sind immer nur
freibleibend. Der Auftraggeber hat die gelieferte
Ware direkt bei Entgegennahme unverzüglich auf
Transportschäden sowie auf andere Mängel zu
untersuchen.

§ 12 Mängelgewährleistung
Eine Haftung für Schäden und Mangelfolgeschäden,
die durch von uns erbrachte Leistungen entstanden
sind, besteht nur nach Maßgabe des § 11
(Haftungsausschluss). Bei berechtigten Mangelrügen
sind wir berechtigt, unsere Leistungen
nachzubessern. Der Auftraggeber hat etwaige
Mängel unverzüglich schriftlich zu benennen,
spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach
Leistungserbringung. Bei Fehlschlagen der
Nachbesserung kann der Auftraggeber keine
Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen. Darüber
hinausgehende Schadensersatzansprüche richten
sich ausschließlich nach Maßgabe des § 11
(Haftungsausschluss).

§ 13 Technische Beschreibungen
Alle technischen Entwürfe, Skizzen, Maße, Leistungsdaten,
Normen, und andere beschreibende
Aussagen in Broschüren, Prospekten, Datenblättern,
Zeichnungen oder ähnlichen Werken sind unverbindlich,
soweit sie nicht ausdrücklich von uns zugesichert
sind.

§ 14 Haftungsausschluss
Wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher
Pflichten, insbesondere wegen:
– Unmöglichkeit –, Verzug
– Verschulden bei Vertragsschluss – unerlaubter
Handlung
haften wir für uns und unsere Erfüllungsgehilfen nur
in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.
Die Haftung nach Abs. 1 ist beschränkt auf den bei
Vertragsschluss voraussehbaren vertragstypischen
Schaden. Insoweit wir Leistungen, die wir an unsere
Auftraggebern weitergeben selbst von Dritten
beziehen, haften wir nicht für deren Verschulden.
Wir haften nur für vollständigen Lieferumfang
entsprechend unserer Angaben und die
einwandfreie Bild- und/oder Tonqualität im Rahmen
anerkannter Regeln der Technik / Kunst. Eine eingeschränkte
Lauffähigkeit aufgrund von systembedingten
Gegebenheiten und Eigenarten eines
Programmes sind nach der Rechtsprechung kein
Fehler des Programmes. Wir übernehmen hierfür
keine Haftung. Umtausch wegen Nichtgefallen ist
ausgeschlossen.
§ 12 Farben und Bildmuster/Abbildungen
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass
Bildschirmfarben (RGB) von Druckfarben
(CMYK) auf verschiedenen Medien (z.B. Papier,
Stoffe, Folien, Banner…) abweichen. Bei Farbabweichung
ist die Rückgabe bzw. der Umtausch
ausgeschlossen! Dieses ist in der gesamten
Druckindustrie bekannt und in gleichem Maße
vollzogen. Abbildungen bzw. Bildmuster in unseren Katalogen oder im
Internet sind unverbindlich. Aussehen oder
Farbgebung können abweichen. Es können keine
Rechte hiervon abgeleitet werden.

§ 15 Schutz des geistigen Eigentums
Rechte zur Vervielfältigung, Copyright und
sonstige Rechte
Der Auftraggeber erklärt, sämtliche Rechte zur
Vervielfältigung, zur Verwendung bestimmter Film-,
Ton-, Daten - und sonstiger Aufzeichnungen bzw.
Aufnahmen zu besitzen und leistet Gewähr dafür,
dass anfallende Copyright- oder sonstige Gebühren
an die zuständigen Stellen abgeführt werden und
uns damit in keiner Weise in Anspruch genommen
wird. Die Rechte Dritter, insbes. der GEMA bleiben
unberührt und sind vom Käufer zu beachten. Der
Auftraggeber hält uns diesbezüglich in jeder
Richtung schad- und klaglos, insbesondere für
Forderungen Dritter inklusive Forderungen von
Copyright- und ähnlichen Organisationen sowie
etwaigen Anwalts- und Gerichtskosten, die sich aus
einer behaupteten oder tatsächlichen Verletzung von
derartigen Rechten ergeben.
Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im
Rahmen des Auftrags von uns hergestellten
Materialien (u.a. Fotografien, Bildern, Filme,
Grafiken, Layouts, Tonaufnahmen, Berichte,
Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen …) nur
für die vertraglichen vereinbarten Zwecke verwendet
werden. Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig
sind, bleiben wir als Produzent Urheber. Der
Auftraggeber erhält in diesen Fällen nur das von uns
eingeschränkte, im übrigen zeitlich und örtlich
beschränkte, widerrufliche, ausschließliche und nicht
übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen,
soweit im Vertrag nichts abweichendes
vereinbart ist.
Der Auftraggeber gewährleistet bei Auftragserteilung,
dass die Vervielfältigung der Ton- /
Datenträger, der Inhalt und die Aufmachung nicht
gegen Schutz- oder sonstige Rechte Dritter
verstoßen. Sollten trotz sorgfältiger Bearbeitung
innerhalb von drei Arbeitstagen nach Lieferung
Mängel nachgewiesen werden, garantieren wir
kostenlosen Ersatz. Weitere Ansprüche lassen sich
daraus nicht herleiten. Für Originale (z.B.
Masterbänder oder CDs usw.) übernehmen wir
keine Haftung. Angebote sind freibleibend.
Preisänderungen und technische Änderungen
bleiben vorbehalten. Wünscht ein Auftraggeber im
Rahmen einer von ihm getätigten Bestellung, dass
die betreffende Lieferung oder Teile hiervon an
Dritte (Streckengeschäft) geliefert werden, so haftet
der Auftraggeber dennoch weiterhin als
Vertragspartner. Ebenso sind wir berechtigt, etwaige
Mehrkosten für Verpackung und Transport gesondert
in Rechnung zu stellen.

§ 16 Mitwirkungspflicht
Die Parteien verpflichten sich zur gegenseitigen
Loyalität. Sie informieren sich unverzüglich
wechselseitig über alle Umstände, die im Verlauf der
Projektausführung auftreten und die Bearbeitung
beeinflussen können.

§17 Datenschutz
Der Auftraggeber erteilt sein Einverständnis dazu,
dass wir die von ihm übermittelten Daten speichern.
Wir sind nicht verpflichtet, Daten der Teilnehmer
hinsichtlich abgeschlossener Vorgänge sofort zu
löschen, sondern sind berechtigt diese Daten
gespeichert zu halten. Im Rahmen der Vermittlung
von Personen und deren Management sind wir
berechtigt, Daten an dritte Personen weiter zu
geben. Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33
Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
davon unterrichtet, dass wir personenbezogene
Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben,
die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell
verarbeiten. Soweit wir uns Dritter zur Erbringung
der angebotenen Dienste bedienen, sind wir
berechtigt, die Auftraggeberndaten unter Beachtung
der Regelung des § 28 BDSG offen zu legen. Die
Löschung der Daten ist auf Wunsch des
Auftraggebern jeder Zeit ohne Wahrung von Fristen
möglich; bereits entrichtete Beträge werden nicht
zurückerstattet.

§ 18 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung
wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich
machen, berechtigen uns, die Erfüllung unserer
Leistung um die Dauer der Behinderung und eine
angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der
höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe und ähnliche
Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar,
schwerwiegend und unverschuldet sind.

§ 19 Webhosting
Comula | Personal Web- und Mediendesign ist
nicht verpflichtet, Daten von Internetprästentationen
oder andere am Server von Drittanbietern liegende Daten
zu sichern. Hierfür ist der Webseitenbetreiber ohne
Ausnahmen selbst zuständig. Ebenso muss Comula.de
keine Ersatz bei verlust der Daten erstatten.

Comula ist ebenfalls in keinster Weise für die
Erreichbarkeit der Server der Drittanbieter
verpflichtet. Bei Problemen ist der Webhosting-
anbieter zu kontaktieren. 

§ 20 Kündigung
Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der
Auftrag bei einer Abrechung nach Festpreisen für
Teilprojektsabschnitte auf das Ende der im
Projektplan ausgewiesenen Teilprojektsabschnitte
gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen
Kündigung bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung
bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 21 Zurückbehaltungsrecht
Bis zur vollständigen Begleichung unserer
Forderungen haben wir an den uns überlassenen
Unterlagen und Materialien ein Zurückbehaltungsrecht.
Nach Abschluss unserer Arbeiten und nach
Ausgleich unserer Ansprüche aus dem Vertrag
werden wir alle Unterlagen herausgeben, die uns
der Auftraggeber oder Dritte aus Anlass der
Auftragsausführung übergeben haben. Dies gilt nicht
für den Schriftwechsel zwischen den Parteien und
für einfache Abschriften bzw. Sicherungskopien von
Film- bzw. Audioaufnahmen, Datenträgern, Fotografien,
Grafiken, Layouts, Berichte, Organisationspläne,
Entwürfe und Zeichnungen, etc. sofern
der Auftraggeber die Originale erhalten hat. Unsere
Verpflichtung zur Aufbewahrung von Unterlagen
erlischt 3 Monate nach Zugang der schriftlichen
Aufforderung zur Abholung, unabhängig davon
jedenfalls 3 Jahre nach Beendigung des
Vertragsverhältnisses.

§ 22 Gewährleistung
Im Reklamationsfall ist der Auftraggeber verpflichtet
die beanstandete Ware ordnungsgemäß zu lagern
sowie uns Muster hiervon zur Prüfung zukommen zu
lassen. Wir sind berechtigt bei Ansprüchen auf
Preisminderung in einer angemessenen Frist und in
einer für den Auftraggebern zumutbare Weise die
mangelhafte Sache nachbessern oder nachliefern.

§ 23 Änderung der AGB´S
Comula | Personal Web- und Mediendesign ist bei
Änderungen der AGB´s nicht verplichtet diesens
den Kunden mitzuteilen.
Es gelten die AGB´s von der Aufrtagserteilung des
Kunden.

§ 24 Schlussbestimmungen
Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige
Vereinbarungen sowie Änderungen, Ergänzungen
oder die teilweise oder gesamte Aufhebung von
Verträgen bedürfen ausdrücklich der Schriftform,
auch die Abänderung oder Aufhebung des
Schriftformerfordernisses. Erfüllungsort für sämtliche
vertraglichen Leistungen ist der Sitz des
Unternehmens Günter Jung in 66424 Homburg,
Bundesrepublik Deutschland. Verträge, die auf
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
geschlossen werden, unterliegen
deutschem Recht. Gegenüber vollkaufmännischen
Kunden gilt unser Sitz als Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Wir
sind jedoch auch berechtigt am Sitz des Kunden zu
klagen.

§25 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz
oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder
werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der
unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der
Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe
kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur
Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses
vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit
der Bestimmung gekannt hätten.
Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten oder
eine Regelungslücke.
Diese AGBs können noch durch fachgebietsspezifische
AGBs ergänzt werden.